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03.08.2016 – Sitzungsprotokoll

  • Verkehrssituation im Dorf
  • Information über Teilnahme an einem ökologischen Bodenprojekt
  • Nachrücker für Tobias Bühlen vereidigt

Trotz Sommerpause fand eine unaufgeregte Sitzung des Marktgemeinderates statt, die jedoch einige interessante Wendungen zeigte.

  • Anwohner der Leitenbergstraße fragten an, ob eine Verkehrsüberwachung und/oder bauliche Maßnahmen zu Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit an dieser Straße möglich sind. Dies wird von der Verwaltung geprüft.
  • Gemeindeförster Ludwig Pertl informierte uns über die Teilnahme an der Ausschreibung zu einem interessanten ökologischen Bodenprojekt.
  • Josef Korn wurde als Nachrücker der Kauferinger Mitte für Tobias Bühler vereidigt.
  • Am Winterweg werden Wasserleitungen erneuert.
  • Am Lech wird eine Bootsrampe für die Wasserrettung erneuert.

Die intensiver diskutierten Punkte der Tagesordnung waren allerdings:

  • die Beförderungskosten für Hurlacher und Iglinger Schüler,
  • eine Bauvoranfrage im Dorf sowie
  • eine dringliche Anordnung des Bürgermeisters.

Die Beförderungskosten für Schüler aus Igling und Hurlach stiegen im letzten Jahr um über 70 % von ca. 17.000 € auf über 29.000 €. Begründet wurde dies mit einem neuen Vertrag mit dem Beförderungsunter-nehmen. Die Beförderung wird vom Schulverband Igling-Hurlach organisiert, muss jedoch von der Gemeinde Kaufering finanziert werden. Deshalb war auch auf Nachfrage in der Sitzung keine Abrechnung sondern Mutmaßungen über den Anstieg zu bekommen. Letztendlich stimmte allerdings eine Mehrheit der Kostenübernahme zu. Die GAL war hier geteilter Meinung.

Kurz nach den Beratungen über die Bebauungspläne im Kauferinger Dorfgebiet stand nun eine Bau- voranfrage für ein Anwesen an der Epfenhausener Straße auf der Tagesordnung. Die Planung stieß auf breite Zustimmung im Rat, da das Gebäude erhalten bleibt und die Anzahl der Wohneinheiten maßvoll angehoben wird. Lediglich über die Art, Anordnung und Anzahl der Stellplätze gab es eine längere Diskussion. Es wurde hier versucht gemeinsam eine Lösung für die enge Anordnung der notwendigen Parkplätze zu finden. Am Ende wurden dem Baubewerber und der Verwaltung mehrere Anregungen mit auf den Weg gegeben. Ein Beschluss war hier nicht notwendig.

Überrascht hat im Rahmen der Bekanntgaben eine dringliche Anordnung des Bürgermeisters zu Arbeiten am Kindergarten Don Bosco. Eine dringliche Anordnung wird vom Bürgermeister gewählt, wenn eine spätere Entscheidung des zuständigen Gemeinderats nicht abgewartet werden kann. In diesem Fall ist dies äußerst verwunderlich, zumal die baulichen Mängel am Kindergartengebäude seit langem bekannt sind. Im Juli fanden außerdem fast wöchentlich Sitzungen des Gemeinderates statt. Auf Nachfrage in der Sitzung konnten weder die genauen Arbeiten noch die Kosten dieser Arbeiten mitgeteilt werden. Auch die Aussagen zur Dringlichkeit blieben vage. Es konnte daher auch in der Sitzung nicht abschließend dargelegt werden, ob das nur in Ausnahmefällen anzuwendende und undemokratische Mittel einer dringlichen Anordnung vom Bürgermeister hier das Richtige war.

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