Sitzungsbericht vom 13.06.2018

Abwasserkanalsanierungskonzept 2018/2019
Klausurtagung
Motettenchor

Bürger fragten zu den Tempo-30-Zonen: Es gibt noch keine Auswertungen, aber das Thema kommt demnächst auf die Tagesordnung.

Sitzungsthemen 13.6.2018:

Bei den Bekanntgaben wurde mitgeteilt, dass auf dem Sportgelände die BMX-Bahn saniert wird und diese bis August 2018 wieder benutzbar sein soll. Jugendliche arbeiten mit!

Weiters hat der VfL wieder Anträge zu weiteren Maßnahmen am Sportgelände gestellt, hier sei man im Gespräch, so Frau Wagener-Bühler. Der Marktgemeinderat weiß davon allerdings noch nichts, und es ist ungewiß, ob der Rat wieder vor vollendete Tatsachen gestellt wird.

Tagesordnung 13.6.2018:

  • Abwasserkanalsanierungskonzept 2018/2019:
    In 2017 wurden weitere Kanäle (5,5 km Hauptkanal und 4,7 km Anschlußleitungen) im südwestlichen Gemeindegebiet mit der Kamerabefahrung untersucht und zahlreiche Schäden festgestellt und kartiert. Die Sanierung erfolgt jetzt in den Jahren 2018/2019. Es wurden die Ingenieurleistungen vergeben (ca. 100.000 €). Typische Schadensbilder (leichte bis schwerste und sofort zu behebende) wurden vorgestellt. Die Leitungen sind jetzt schon über 50 Jahre in Betrieb, wobei 50 bis 80 Jahre der durchschnittlichen Lebensdauer entspricht.Die Kosten für die in 2016/2017 sanierten Abwasserkanäle beliefen sich auf 815.000 €, davon wird ein Anteil von ca. 200.000 € auf Hauseigentümer umgelegt für den Anteil der auf ihrem Grundstück liegenden Abwasserleitungen und Schächte.
    Die Hauseigentümer werden vorher informiert, dass Sanierungen auch auf ihrem Grundstück anstehen, so dass man sich rechtzeitig informieren kann.
    Es gibt verschiedene Reparaturtechniken, die häufigste ist ohne Straßenöffnung mit Spachtelroboter oder Inliner (Rohr-in-Rohr-Technik). Nur sehr selten muss die Straße geöffnet werden.
  • Motettenchor: der Antrag für den jährlichen Zuschuss (3.000,-€) für 2018 wurde ohne Diskussion genehmigt.
  • Klausurtagung: mehrfach wurde bisher darüber diskutiert, dass wichtige Themen, die anstehen, in einer ganztägigen Tagung unter Beiziehung einer Moderatorin gründlich besprochen werden sollten. Es wurde ein Antrag der UBV-SPD-CDU besprochen, der zwei Tage empfiehlt mit Übernachtung und Öffentlichkeit. Im genehmigten Ergänzungsantrag der GAL wurde die zur Verfügungstellung qualifizierter, vorbereitender Unterlagen spätestens 2 Wochen vor der Klausur durchgesetzt. Der Klausur wurde mit 16 : 4 Stimmen zugestimmt. Der Termin wurde nun auf den 28./29. 9. 2018 fixiert.
    Die Themen sind:
  1. Neubau Feuerwehrhaus und Umgebungsplanung
  2. Kinderhaus Don Bosco: Neubau oder Sanierung
  3. Geschosswohnungsbau Berliner Allee (Alternativen)
  4. Priorisierung und zeitliche Terminierung der Projektplanungsliste
  5. freiwillige Leistungen: Überprüfung der Ausgaben als auch fehlenden Einnahmen
  6. Überprüfung und Anpassung der Gebührenordnung incl. Kindergärten
  7. Organisation der Marktgemeinderatsarbeit

Bei den Anfragen aus dem Rat wurde u. a. angeregt, den ruhenden Verkehr am Bahnhofsvorplatz und in der Victor-Frankl-Str. in die Verkehrsüberwachung einzubeziehen.

 

Berichterstatter: Hans Pilz

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