Sitzungsbericht 6.5.2020

Am 6.5.2020 fand die konstituierende Sitzung, also die erste Sitzung des neuen Marktgemeinderates statt. Die Tagesordnung war entsprechend lang, um alle wichtigen Rahmenbedingungen für die neue Legislaturperiode festzulegen: Erlass der Geschäftsordnung, Inhalt und Zusammensetzung der Ausschüsse, Referenten, Aufwandsentschädigung und weitere Bürgermeisterinnen. Zu Beginn begrüßte der erste Bürgermeister die neuen und alten Marktgemeinderatsmitglieder. Nach einer Erläuterung, was die Selbstverwaltung bedeutet, stellte er in Aussicht, welche spannenden und herausfordernden Aufgaben vor dem Marktgemeinderat liegen. So gilt es, nicht nur den Zeitraum der neuen Legislaturperiode im Auge zu haben, sondern auch darüber hinaus etwa zusammen mit den Bürgern an einem Leitbild für 2030 zu arbeiten. Herr Salzberger ermahnte, dass die Klimaerwärmung uns alle betrifft und wir daher in Kaufering vor Ort handeln müssen. Wenn man sich in der Welt umschaut, müssen wir schließlich froh sein hier leben zu dürfen. Gerade deshalb geht es darum, eine lebenswerte Welt für unsere Kinder und Enkel zu hinterlassen. Daher wünscht sich der erste Bürgermeister eine konstruktive und zielorientiert Zusammenarbeit, damit Kaufering lebenswert bleibt. Nach der feierlichen Vereidigung der neuen Marktgemeinderatsmitglieder wurde bei den ersten Entscheidungen klar, dass der Wunsch des Bürgermeisters ernst genommen wird. Der Geschäftstellenleiter Herr Jödicke führte durch die Wahl der weiteren Bürgermeisterinnen. Die CSU schlug vor, als 2. Bürgermeisterin Gabriele Hunger zu wählen, um weiterhin auf ihre Expertise der vergangenen Jahre zählen zu können. Wir haben für die Wahl Andreas Keller als 3. Bürgermeister vorgeschlagen, da er fachlich sehr gut geeignet ist. Gabi Triebel betonte, dass man diese Kompetenz deutlich im Bauausschuss und in praktisch jeder Marktgemeinderatssitzung erleben konnte. Außerdem
passe seine Persönlichkeit sehr gut zu der Aufgabe. Das Gremium folgte beiden Empfehlungen und so konnte der erste Bürgermeister gratulieren und sich freuen, wieder Stellvertreter zu haben.
Anschließend wurde die Geschäftsordnung besprochen und abgestimmt. Auch hier gab es keine große Diskussionen, da diese bereits in vorgelagerten Besprechungen sachlich geführt wurden und einige unserer Änderungswünsche Berücksichtigung fanden.
Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass es keine Pluralität der Meinungen gibt. Die beiden verbliebenen offenen Punkte Aufwandsentschädigung und Ausschuss-Größe wurden durch Anträge von Dr. Patrick Heißler (Bündnis 90/Die Grünen) und Anton Widmann (CSU)
als Alternative in die demokratische Entscheidungsfindung eingebracht. So hatte der neue Marktgemeinderat die Wahl und konnte gemeinsam zügig viele wichtige Entscheidung treffen.
Insgesamt bleibt also festzuhalten, dass eine von der Verwaltung hervorragend vorbereitete Sitzung und eine konstruktive und zielorientiert Zusammenarbeit aller Marktgemeinderäte deutlich gezeigt hat, dass Demokratie in Kaufering funktioniert.

Es berichtete: Jürgen Strickstrock

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