Der uns vorliegende Haushalt macht auf den ersten Blick einen soliden Eindruck. Mit einem Zuwachs von knapp 10 % sprudeln die Einnahmen und die Verschuldung sinkt wieder um fast 1 Mio. €. Kaufering wird voraussichtlich zum Jahresende die Schuldenmarke von 10 Mio. € im Markthaushalt unterschritten haben.
Leider hat dieser Haushaltsentwurf auch seine Schattenseiten.
Durch Mehrkosten in fast allen Bereichen und der Erhöhung der Kreisumlage bleibt von den Mehreinnahmen fast nichts mehr übrig. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt stagniert auf unverändert niedrigem Niveau bei jetzt 1,35 Mio. €.
Das jedoch ist das Geld mit dem die anstehenden Sanierungsprojekte bezahlt werden sollen. Dieses Geld reicht dafür aber hinten und vorne nicht. Die Bauaufgaben haben nämlich aktuell Kostenvolumen von 4,2 Mio. €. – Und wie lautet dafür die Lösung in diesem Haushaltsentwurf:
Die Rücklagen werden einfach um 3,2 Mio € erleichtert. Übrig bleibt hier nur etwas mehr als die gesetzlich vorgeschriebene Rücklage.
Diese Art unsere Projekte zu finanzieren wird in den folgenden Jahren nicht mehr zur Verfügung stehen. Neue Schulden werden somit ab 2019 fast unausweichlich zu sein.
Dieser Haushaltsentwurf darf uns daher nicht einladen, uns zurückzulehnen und sorglos „weiter so“ zu rufen.
Im Gegenteil, der Haushalt 2018 muss uns Ermahnung und Ansporn sein, unserer Verantwortung für das Geld der Bürger endlich gerecht zu werden.
Von Gemeinderat, Verwaltung und Bürgermeister wird die Kompetenz und die Tatkraft abverlangt werden,
- um – zum einen – die wirklich notwendigen Bauprojekte herauszufiltern,
- diese mit Kostenbewusstsein und Weitblick durchzuführen und
- zum anderen – die Unterhaltskosten von gemeindlichen Einrichtungen konsequent zu überprüfen
- sowie die Ausgaben für Anschaffungen aller Art massiv zu reduzieren.
Es wird in Zukunft nicht mehr genügen, den Mangel einfach nur zu verwalten oder nur die Kommunikation zu verbessern. Es wird auch nicht helfen, alte kommunalpolitische Rezepte wieder aufzuwärmen.
Nur sorgfältig ausgearbeitete Lösungsstrategien werden Kaufering davor bewahren, in eine neuen Schuldenspirale zu gelangen.
Ich sehe diesen Haushaltsentwurf 2018 als Schlussstein einer Ära des sorglosen Geldausgebens und kann ihm nur unter diesem Blickwinkel zustimmen.
Jedoch würde ich am liebsten morgen schon beginnen, die Weichen in Richtung einer neuen, schuldenfreien Haushaltspolitik zu stellen.
Andreas Keller
GAL-Fraktionsprecher