Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Marktgemeinderat Kaufering kritisiert die Darstellung der Marktgemeinderatsitzung zur Diskussion um eine möglicherweise in Kaufering geplante überregionale Wasserstofftankstelle im Landsberger Tagblatt vom 17.07.2021.
Mit der vom Landsberger Tagblatt gewählten Überschrift „Blockieren die Grünen eine Wasserstofftankstelle?“ wird in den Raum gestellt, dass die Grüne Fraktion den Beschluss kippen könnte. Diese Überschrift ist populistisch und eine Desinformation des Landsberger Tagblatts. Es haben lediglich vier Grüne Marktgemeinderäte (von insgesamt 24 Räten) gegen den Beschluss gestimmt. Eine Minderheit von vier Räten kann den demokratisch gefassten Mehrheitsbeschluss der restlichen Räte nicht aufheben. Uns mit dieser Überschrift ein Handeln gegen demokratische Grundsätze zu unterstellen ist unredlich. Wir fordern eine Richtigstellung durch das Landsberger Tagblatt.
Grüne fordern schon lange und intensiv die Umsetzung neuer Technologien zur Verringerung des CO2-Ausstoßes. Wichtig ist, dass auch die H2-Technologie kritisch hinterfragt wird, ebenso die Finanzierung von Machbarkeitsstudien durch die Marktgemeinde. Dies geschieht bei „den Grünen“ in Kaufering ohne Fraktionszwang und sachlich reflektiert.
Die wesentlichen Argumente für die Gegenstimmen sind:
- Für die Erzeugung von Wasserstoff zur Nutzung von 1KW werden ca. 2,5KW Strom benötigt. D.h. die Erzeugung dieser Technologie ist dort überaus sinnvoll, wo regenerativer Strom im Überfluss vorhanden ist. Dies ist speziell in Kaufering nicht der Fall. Das Kauferinger Heizkraftwerk dient primär der Erzeugung von Wärme für die Kauferinger Siedlungsgebiete.
- Die Erstellung einer überregionalen Machbarkeitsstudie, für die der Markt Kaufering 40.000€ bezahlen soll, erachten vier unserer Marktgemeinderäte grundsätzlich nicht als Aufgabe einer Marktgemeinde, sondern als die eines Landkreises oder Bezirks. Dafür zahlen die Kommunen mehr als genügend Kreisumlage an den Landkreis Landsberg
Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Wasserstofftechnologie – insgesamt und speziell in Kaufering – berechtigterweise sehr kontrovers ist. Deswegen zeigt das Abstimmungsverhalten eindrucksvoll, dass gerade wir uns intensiv mit Themen beschäftigen und zu einer individuellen Entscheidungsfindung kommen. Der Artikel hätte bei identischem Text ebenso mit einer Pro-Grünen-Aussage überschrieben werden können. Das Landsberger Tagblatt hat also – möglicherweise vorsätzlich – nicht die notwendige Neutralität walten lassen.