Sitzungsbericht vom 18.01.2017

Schulmensa

Einbau einer UV-Desinfektionsanlage

Umbau der Kreuzung Augsburger Straße und Viktor-Frankl-Straße

Jahresabschluss 2015

 

Unsere üblichen Begleiter der letzten Wochen, Wasser und Verkehr, waren auch diesmal mit von der Partie. Diesmal wurden sie bereichert von Finanzen, Bebauungsplänen und einem Seniorenreferenten.

 

Zu Beginn der Sitzung wurde bekannt gegeben, dass die Schulmensa auf einem guten Weg ist und die Fertigstellung Ende 2017 oder Anfang 2018 zu erwartet wird. Außerdem sind die Irrungen und Wirrungen rund um unseren Altbürgermeister nun auch gerichtlich abgeschlossen.

 

Im 2. Tagesordnungspunkt befasste sich der Rat mit dem Einbau einer UV-Desinfektionsanlage in die Kauferinger Wasserversorgung. Schon vor der Sitzung beantragte die GAL eine Vertagung in den Werkausschuss um die Absicherung unserer Trinkwasserversorgung aus allen Blickwinkeln zu betrachten. Dieser Antrag wurde von der Mehrheit der Gemeinderäte jedoch abgelehnt.  In der anschliessenden Diskussion brachte die GAL-Fraktion mehrere Alternativen zur UV-Anlage in das Gremium ein. Die Mehrheit im Rat stimmte jedoch für den Einbau der rund 100.000 € teuren Anlage. Schlussendlich wurde allerdings der in der Sitzung eingebrachte Antrag  der GAL, zur Suche nach einem 2. Standbein der Kauferinger Wasserversorgung einstimmig angenommen worden.

 

Anschliessend befasste man sich mit dem Umbau der Kreuzung Augsburger Strasse und Viktor-Frankl-str.. Speziell für Fahrradfahrer ist diese Kreuzung gefährlich. Außerdem ist sie ein entscheidender Faktor zur Beruhigung der B17alt. Mehrere Varianten wurden hier von der Verwaltung vorgestellt und im Rat diskutiert. Für die GAL ist die optimale Lösung jedoch noch nicht gefunden, welche folgende Punkte vereinen sollte:

  • Gefährdungsfreie Kreuzung für Fahrradfahrer
  • Verringerung des Durchgangsverkehrs  auf der Augsburger Strasse
  • Keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung der Kauferinger Bürger

Zusammenhängend mit dem Umbau dieser Kreuzung soll in Kaufering erneut eine große Verkehrserfassung durchgeführt werden. Die Kosten von 54.000 € für diese Zählung sind der Mehrheit der GAL-Fraktion zu hoch. Dies gilt speziell in Anbetracht der sehr ausgiebigen Verkehrszählungen der letzten Jahre, sowie den bevorstehenden verkehrsbeeinflussenden Veränderungen in Penzing, Kaufering, etc..

 

Die Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 befassten sich mit Finanzen: zum Einen dem Jahresabschluss 2015, zum Anderen Verbindlichkeiten gegenüber dem Seniorenstift. Die Mehrheit der GAL-Fraktion stimmte hier zu. Die Aufnahme von Schulden zur Erhöhung der Rücklagen, sowie die Ausklammerung der Verbindlichkeiten gegenüber dem Seniorenstift aus der Schuldenbilanz Kauferings gaben hier Anlass zur Gegenstimme.

 

In den Tagesordnungspunkten 8 und 9 ging es im Folgenden um Bebauungspläne. Einmal um die Einsprüche Kauferings gegen die Änderung des Bebauungsplans Frauenwald in Landsberg und um die Änderung eines Bebauungsplans in der Kolpingstrasse. Beide Punkte wurden mehrheitlich angenommen.

 

Tagesordnungspunkt 10 befasste sich schließlich mit der Einrichtung eines Seniorenbeauftragten im Gemeinderat. Dies wurde einstimmig befürwortet. In einer der nächsten Sitzungen wird dieser Seniorenbeauftragte nun ernannt.

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