Beitrag von Prof. Dr. Markus Veit (markus@veit-office.de) Warum?: Ich bin entsetzt über Stellungnahmen aus der Politik und von den Medien und schließlich auch in jüngster Zeit über Urteilsbegründungen zur Maskenpflicht…
Kaufering, den 18.05.2020 Sachverhalt:Das Bewusstsein über die Notwendigkeit des Klimaschutzes ist sehr wichtig und mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch der Bayerische Ministerpräsident…
Am 06. Mai hatte die konstituierende Sitzung des Marktgemeinderates stattgefunden. Nun gab es am 13. Mai die erste Sitzung mit einem öffentlichen und nichtöffentlichen Teil.Coronabedingt fand auch diese Sitzung im…
https://sven-giegold.de/europe-calling-angriff-der-lobbyisten-auf-den-klimaschutz/
Geht es in Kaufering um Sachpolitik und konstruktive Lösungsfindung? In der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl, steht die Entscheidung über die Sitzungsgelder der Mandatsträger an. Bei der Diskussion zur Aufwandsentschädigung…
Am 6.5.2020 fand die konstituierende Sitzung, also die erste Sitzung des neuen Marktgemeinderates statt. Die Tagesordnung war entsprechend lang, um alle wichtigen Rahmenbedingungen für die neue Legislaturperiode festzulegen: Erlass der…
Klar wurde in unserer Diskussion, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein Stück Rechtsgeschichte geschrieben hat. Noch nie hat ein nationales Gericht in dieser Schärfe ein europäisches Gericht angegangen und die…
2020 sollte das Superjahr der Biodiversität werden. Vergleichbar mit dem Pariser-Klimaabkommen, hätte die Weltgemeinschaft einen Vertrag zur Erhaltung der Artenvielfalt abschließen sollen. Zudem plant die EU als Teil des europäischen…
Wer die Aktion mit unterstützen und nicht online seine Unterschrift auf die Liste setzen möchte, bitte gerne bei uns melden. Bedingt durch die Corona-Beschränkungen finden wir Wege, wie das Formular…
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Gabriele Triebel für uns im Landtag
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Neues- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen GrundsatzprogrammWir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt KonkurrenzUm der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben rettenDie Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
- Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digitalDie Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden […]
- Situation in Griechenland und in der TürkeiDie Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.
- Aktionsplan gegen RassismusDie Gewalttat von Hanau zeigt einmal mehr: Wir tragen gemeinsam Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen. Der grüne Parteirat hat darüber heute mit der Journalistin Ferda Ataman und dem Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Stephan Kramer diskutiert und einen Aktionsplan gegen Rassismus beschlossen.
- GRÜNE in Hamburg stark wie nieDie GRÜNEN wachsen weiter: Bei der Bürgerschaftswahl holen die GRÜNEN Hamburg ihr historisch bestes Wahlergebnis. Mit 24,2 Prozent haben sie ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl fast verdoppelt. Ihr konsequenter Einsatz für Klimaschutz, die Verkehrswende und eine offene Gesellschaft wurde belohnt. Über zwei Drittel der Hamburgerinnen und Hamburger haben ihre Stimme den Regierungsparteien SPD […]
- Gewalttat von HanauNach der mutmaßlich rechtsextremen und rassistischen Gewalttat von Hanau erklären Annalena Baerbock und Robert Habeck, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
- Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen: Dammbruch für die DemokratieZur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen erklären die Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:
- „So wie wir die Gesellschaft verändert haben, hat die Gesellschaft uns verändert“30 Jahre BÜNDNIS 90 und 40 Jahre DIE GRÜNEN – am 10. Januar haben wir in Berlin mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und vielen Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern ein doppeltes Jubiläum gefeiert. Neben Schlaglichtern auf unsere bewegte Parteigeschichte von unter anderem Joschka Fischer, Marianne Birthler und Hans-Christian Ströbele richtete sich der Blick nach vorne: 2020 soll für […]
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
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