Sitzungsbericht – 11.05.2016

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Die Gemeinderatssitzung  fand unter Leitung der zweiten Bürgermeisterin Gabi Triebel statt.

  • So erfuhren wir, dass am 17. Mai die ersten 80 Asylbewerber in der ehemaligen Tennishalle einziehen werden. Diese sollen nicht, wie ursprünglich geplant, im Kreis weiter verteilt werden sondern fest in Kaufering wohnen.
  • Eine weitere Bekanngabe betraf den Haushalt. Nachdem die Abschlußzahlen für 2015 endlich vorlagen, konnte erfreulicherweise eine um 1,0 Mio Euro höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt und statt einer Entnahme von 1,6 Mio Euro, eine Zuführung von 1,6 Mio Euro zu den Rücklagen verbucht werden. Als Grund für die ungeplanten Mehreinnahmen wurde die gute Konjunkturlage angeführt.
  • Ehrung von Norbert Sepp für sein 50jähriges Gemeineratsjubiläum gewidmet. Die Bürgermeisterin begann die Ehrung mit einem Rückblick auf die ehrenamtliche Tätigkeit von Norbert Sepp. Ihr folgte der stellvertretende Landrat mit seiner Laudatio. Schließlich durfte auch der ehemalige Bürgermeister und Herrn Sepps langjähriger Weggefährte, Dr. Klaus Bühler, eine kurze Dankesrede halten. Er nutze die Gelegenheit, um ihm ein Bild der Kirche St.  Johann Baptist zu schenken, das er vor vielen Jahren von Pfarrer Marxner erhalten hatte und beim durchstöbern seines Dachboden, wieder zum Vorschein kam. Umrahmt wurde die Veranstaltung mit Gesang und Musik von Regina Pfeiffer und Felix Mathy.
  • Bebauungsplan „Hauswiese“: In der Sitzung wurde lediglich eine kleine Änderung beschlossen.
  • Bebauungspläne im Dorf: Um die bisherige Vorgehensweise zu beschleunigen und die Planungsziele noch einmal für das gesamte Planungsgebiet zu konkretisieren, wurde beschlossen einen
    Rahmenplan für das Dorf zu erstellen. Ein Ergänzungsantrag der KM, mit dem
    Inhalt eine einzelne bisher abgelehnte, Baumaßnahme noch einmal zu erörtern,
    fand keine Mehrheit.
  • Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohnhauses in der Scheuringer Straße.
    Da das Vorhaben im Bereich einer kürzlich erlassenen Veränderungssperre liegt, musste das
    Vorhaben dem gesamten Gemeinderat vorgelegt werden. Das Vorhaben fügt sich
    gut in die bisherige Bebauung ein und konnte daher mit einigen kleineren
    Auflagen befürwortet werden.
  • Die Vergabe von einigen Metallbauarbeiten in der Sporthalle
  • Vergabe für den Einbau von Flüsterasphalt auf die Verbindunsstraße nach Igling
    Da die diese und vorgenannte Maßnahmen sinnvoll und kostengünstig erschienen, wurden beide beschlossen.
  • Der Neukauf einer Schlauchpflegeanlage für die Feuerwehr sorgte
    für längere Diskussionen. Von seiten der GAL wurde vorgeschlagen
    den Kauf der Anlage zu verschieben und erst das Gesamtkonzept für unsere
    zukünftige Feuerwehr abzuwarten, da dieses gerade erarbeitet wird. Obwohl
    sich sogar unser Feuerwehrreferent Gerhard Forster gegen die von
    Feuerwehrkommandant Rietig favorisierte Anlage aussprach, folgte
    schließlich die Mehrheit der Rates der Beschlußvorlage.
  • Durch Ausscheiden von Dr. Bühler aus dem Gemeinderat wurde eine Änderung der Mitglieder des VHS-Beirats erforderlich.
  • An diesem Abend wurde nur noch der Zuschuss für die Personalkosten des Jugendreferenten
    der evangelisch-lutherischen Kirche beschlossen.
    Die Sitzung endete kurz vor 23:00 Uhr.