Vorschlag der GAL zur Erneuerung des Prozesses zur Haushaltserstellung
In der Sitzung des Finanzausschusses am 29. Juni 2016 wurde unser Konzept der top-down-Planung von allen Ausschußteilnehmern positiv diskutiert und in einer Trendabstimmung einstimmig als die für dieses Jahr anzuwendende Vorgehensweise (auf Probe) vereinbart.
Der 1. Bürgermeister leitete die Sitzung ein und erläuterte den bisherigen Ablauf des Planungsprozesses für den neuen Haushalt sehr detailliert. Ganz offen benannte er auch die Schwächen, wie z. B. der zu späte Zeitpunkt. Das war ein guter Moment unsere Alternative vorzustellen. Alle erkannten sofort die Vorteile. Es schloß sich daran eine konstruktive, sachliche Diskussion. Die von Herrn Püttner immer wieder fokussierte Projektliste wurde von den Kollegen Wiesmann und Kentzler zur Aktualisierung an ihn zurückgegeben, sie war nicht stimmig weil unterschiedliche Zahlen vorliegen.
Wie geht es weiter, was wurde festgelegt:
- Wir starten mit der Phase 1, die Verwaltung bereitet die genannten Unterlagen mit aktuellem Stand für diese Sitzung auf (auch eine stimmige Projektübersicht, die in Zukunft laufend aktualisiert werden soll). Termin legt Herr Püttner fest.
- Nächster Schritt ist Phase 2, mit der Festlegung langfristiger Planungsvorgaben und der Entscheidung dazu im MGRat (Phase 3).
- Die Verwaltung bereitet eine stimmige Projektliste mit finanzieller Grobschätzung für die Phase 1 vor. Da der Finanzausschuss kein beschließender Ausschuss ist, andererseits der Planungsprozess zur Findung eines gültigen Haushaltes nirgendwo fixiert ist sondern nur bisher gelebte Praxis, scheint mir die Sicherstellung des erreichten Meilensteins in Form eines MGRatbeschlusses notwendig, sonst bleiben die Folien ein Papier ohne Wert. Die anwesenden Kollegen der anderen Fraktionen haben um die Zusendung der Unterlagen gebeten.