Anfragen „Leitbild Kaufering 2030“ und „Klimaschutzbeirat“

1. Anfrage: „Leitbild Kaufering 2030″

Bei Ihrer Rede zur konstituierenden Sitzung am 06.05.2020 haben Sie den Blick in die Zukunft und auf die Herausforderungen, aber auch Chancen, skizziert. Diese progressive Denkweise begrüßen wir ausdrücklich. Dazu gehört insbesondere das Projekt „Kaufering 2030“. Wie in Ihrer Rede angekündigt, möchten Sie die Arbeit daran unter Bürgerbeteiligung fortführen. Dazu haben wir folgende Fragen:

● Wurde bereits in der Vergangenheit an dem Thema gearbeitet? Wenn ja, was wurde bereits getan?

● Kann die Arbeit fortgesetzt werden oder muss von vorne begonnen werden?

● Wann beginnt die Arbeit an diesem Projekt?

● Wie und in welcher Form planen Sie die Arbeit zu organisieren?

● Wie werden die Bürger beteiligt?

● Wann soll das Leitbild fertig gestellt sein?

Jürgen Strickstrock, Fraktionssprecher Bündnis 90/Die Grünen“

Antwort zu Anfrage „Leitbild Kaufering 2030

– Es handelt sich hier um eine Projektierung für eine Amtszeit, diese Thematik wurde in der Vergangenheit nicht behandelt

– 2021 soll es eine Auftaktversammlung geben, wo das Thema eingehender erörtert wird

– Themen für das Leitbild und das Projekt sind: Ortsentwicklungsplan, Straßenverkehrskonzept mit Radwegen, Städtepartnerschaften, …

– Generell ist dies eine Projektentwicklung mit dem MGR (inkl. Schwerpunktsetzung durch den MGR)

– Die Bürger und der MGR werden in Workshops beteiligt

– Das Leitbild wächst und entsteht aus diesen Vorhaben und Ideen.

2. Anfrage „Klimaschutzbeirat“

Wir alle wissen um die klima- und umweltpolitischen Herausforderungen. Klima- und Umweltschutz beginnt vor Ort.

Wir begrüßen es daher nachdrücklich, dass es in Kaufering bereits seit Juli 2018 einen Klimaschutzbeirat gibt mit einer „Geschäftsordnung für den Klimaschutz des Marktes Kaufering” (Stand 11.07.2018).

● Dieser soll u.a. die Verwaltung und den Marktgemeinderat in allen energie- und klimaschutzrelevanten Angelegenheiten beraten.

● Er soll jährlich im Marktgemeinderat über Arbeitsergebnisse berichten.

Der Klimaschutzbeirat tagte zuletzt am 27.02.2019. Die geplanten Sitzungstermine 27.05.2020 und 24.06.2020 wurden abgesagt. Nun ist für den 22.07.2020 eine Sitzung terminiert. Dazu haben wir folgende Fragen:

● Was wurde in der Vergangenheit erarbeitet?

● Kann hier etwas fortgesetzt werden?

● Ist beabsichtigt den Stellenwert des Klimaschutzbeirats zu stärken?

● Wie ist der “Jugendklimaschutzbeirat” (Mitteilungsblatt Juni 2020) gedacht?

● Laut Geschäftsordnung sind nur zwei Bürger Teile des Klimaschutzbeirats. Durch Beschluss wurde die Anzahl auf drei erhöht. Ist beabsichtigt in diesem Beirat die Bürgerbeteiligung durch mehr Bürger zu stärken?

● Wann werden die Ergebnisse im Martkgemeinderat vorgestellt und diskutiert?

Cäcilie Nebel im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen”

Antwort zur Anfrage „Klimaschutzbeirat

– Der Klimaschutzbeirat tagte zuletzt am 22.01.2020

– Die geplanten Termine wurden verschoben aufgrund der Corona-Beschränkungen und der anstehenden Neuwahlen

– Die Arbeit des Beirates in der Vergangenheit ist dokumentiert durch Protokolle und den Report des Beirates an den MGR

– Fortsetzung möglich in einigen Bereichen (z.B. eza), zudem werden einzelne Projekte durch den Beirat dem MGR zur Entscheidung präsentiert

– Stellenwert stärken und Jugendklimaschutzbeirat: Ja, neue Satzung und GO für den Beirat in Arbeit, neue Strukturen und mehr Selbstständigkeit für den Beirat. Die Beteiligung der Jugend am Klimabeirat und Umweltschutz, zudem Werbemöglichkeit an Schulen geplant und eine Integration in den Beirat

– Erhöhung der Kerngröße: Nein, bisher haben von den 3 Mitgliedern auch meistens nur 2 Personen teilgenommen. Möglich ist aber immer die Einbindung weiterer Bürger im Rahmen von Workshops des Beirats

– Ergebnisse nach der geplanten GO / Satzung werden dann mindestens 1 mal im Jahr durch den Beirat im MGR präsentiert

Thomas Salzberger               Dominic Jödicke

1.Bürgermeister                     Geschäftsleitung

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